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영어

Falls ein Grundstück oder ein beriets darauf stehenden Gebäude aus rechtlichen Gründen, z.B. Kauf, Schenkung, Teilung ode Zwangsvollstreckung usw. voneinander getrennt wird, ist es für eine nationale Wirtschaft ungünstig das Gebäude abzubrechen. Deshalb wurde das gewohnheitliche Erbbaurecht eingeführt zum Schutz des Gebäudes, insofern eine Einigung über das Abbruch des Gebäudes nicht bestanden. Dieses Recht beruht darauf, dass das Gebäude im KBGB ein selbsändiges Rechtsgut wie das Grundstück behandelt wird und eintragungsfähig sein kann. Doch gibt es verschiedene Kritik an das Rechtsystem des gewohnheitlichen Erbbaurechts wegen der Beschränkung des Eigentums an Grundstück, daher wurde ein Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichesgesetzbuchs vom koreanischen Justizministerium aufgesetzt. Vor allem handelt es sich um eine Eigentümeridentität des Gebäude und Grundstücks von Bestandteile. Diesbezüglich stellt sich die Frage, zu welchem Zeitpunkt der Eigentümer des Gebäude und Grundstücks identisch ist, wenn das Grundstück und Gebäude vor dem Zuschlag provisorisch in Beschlag genommen und das Eigentum des Grundstücks und Gebäude aus dem Zuschlag und getrennt wird. Darüber ist ein Urteil vom koreanischen Obersten Gerichtshof von großer Bedeutung. Nach dem Urteil entsteht das gewohnheitsrechtlichen Erbbaurechts, wenn das Eigetümer des Gebäude und Grundstücks zum Zeitpunkt der provisorischen Beschlagnahme identisch ist. Meiner Meinung nach entsteht das gewohnheitsrechtliche Erbbaurechts, wenn der Eigentümer der provisorischen beschlagnahmten unbeweglichen Sache bei der provisorischen Beschlagnahme und der Eigentümer der nicht provisorischen beschlagnahmten unbeweglichen Sache beim Zuschlag identisch ist.

한국어

관습법상 법정지상권은 토지와 건물의 별개의 부동산으로 보는 우리 법제에서 동일인 소유의 토지와 그 위의 건물이 적법한 원인으로 그 소유자가 달라진 경우에, 그 건물을 철거하여야 한다면 국가 경제에 불리하다. 따 라서 그 건물의 철거에 관한 합의가 없는 한, 그 건물의 유지·존립을 보호하기 위하여 그 건물의 소유자에게 인정되는 권리이다. 그러나 관습법상 법정지상권이 넓게 인정될 경우에는 토지 소유권에 대한 과도한 제한이 된다는 비판을 받아들여, 법무부는 민법 개정초안을 작성하였다. 본문에서는 관습법상 법정지상권의 성립 요건 중 ‘처분당시 토지와 건물 소유자의 동일성’ 요건과 관련하여 문제가 되고 있는 ‘토지와 건물이 경락되기 전에 토지 또는 건물에 가압류가 되어 있고 가압류에 의하여 강제 경매된 경우, 동일 소유자의 판단시점’에 관한 대법원 전원합의체 판결을 검토하였다. 대법원은 ‘가압류 당시 에 토지와 건물의 소유자가 동일하여야 한다.’고 판시하고 있다. 그러나 대법원의 판결은 ‘가압류된 부동산의 가압류 당시의 소유자와 가압류 되지 아니한 부동산의 경락 당시의 소유자가 동일’하여야 한다는 의미로 해석 되어야 한다. 민법 개정 시안이 통과되어 관습법상 법정지상권이 폐지되더라도 가압류에 의한 관습법상 법정 지상권의 성립시기에 관한 판결의 법리는 여전히 의미가 있을 것이다.