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영어

Bei der Verwaltungsbereich ist es bei der Anwendung des Rechtsnormen notwendig, sie authentisch zu auslegen, was darauf zuruckzufuehren, dass die Konstruktion des Verwaltungstraegers von Anfang an vielkoepfig und hierachisch organisiert. Natuerlich darauf vorwegloesend hat man das Einheitsprinzip und das Ressortsprinzip bereitgestellt, zwischen denen irgendwie Ergaenzungen und Ausgleichen ohne Zweifel fuer erforderlich gehalten sind. (1) In Hinblick auf die Zeitlauf angesehen haben wir die Rechtsnormen erlassen, geaendert, oder aufgehoben. Dazwischen haben wir sie interpretierend oder auslegende angwendet. (2) Matriell-rechtlich bewertet wird sie nach dem Prinzip der Sachnaehe jedem Ministerium verteilt, d.h. das Ressortsprinzip. Die Jeden Ministerium uebergreifende Aufgabe wird letztlich von der Bundesregierung ausgefuehrt, die sich beispielsweise Kollisionsregelungen ueber die Zustaendigkeitsprobleme zwischen Umwelt und Wasserhaushalt stellt. Dafuer haben sich die betroffenen Verwaltungstraeger einigen, so dass innerhalb Rechtsmaessigkeit und pflichtmaessiges Ermessens eine Loesung bzw. eine Interpretation zu finden ist. Anschliessend kommt ein Aufsichtmachthaber auf eben eine hoehrer Ebene in Betracht, der es mit dem Rechts- oder Fachaufsichtsmittel aufloesen kann. Bei dem Institution wie Rechtssetzungsamt in Republik Korea ist in der BRD und in der EU nicht vorhanden. Kompetenzrechtlich wird dieses Problem anders als in Korea dem betreffenden Ministerium, dem Ministerium fuer Justiz oder der Bundesregierung verteilt. Das waere einerseits eine organisationsrechtliche Feststellung von einem funktionell-rechtspolitischen Wesen und anderseits von ganz unten her betrachtet kann es vom zustaendigen Beamten als ihr Rechtspflicht gestellt werden kann. Es ist klat, dass die Zwecke wie die Rechtsfoermlichkeit, die Systemgerechtigkeit der Rechtsnormen und die Rechtsmaessigkeit schon bei der authentischen Auslegung von der Exekutive gesetzt werden, was zur Einigkeit und Effizienz der Rechtsordnung fuehrt.