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코로나19 대유행 시대에 채무자회생법제의 한계와 과제

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Grenzen und Aufgaben schuldnerischer Sanierungsrechte in Zeiten der COVID-19 Pandemie

장원규

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초록

영어

Innerhalb von mehreren Monaten hat sich das Leben für wirtschaftlichen Subjekte in nicht für möglich gehaltener Art und Weise und Rasanz verändert. Dass mit dieser Entwicklung in vielen Bereichen Neuland betreten wird, spiegelt sich auch im rechtlichen Bereich wieder. Legislative wie Exekutive haben schon jetzt mit beispiellosen Maßnahmen auf die gesundheitliche Gefahrenlage reagiert und zahlreiche Neuregelungen geschaffen, welche teilweise tief in die bestehende rechtliche Grundordnung eingreifen. Der Beitrag untersucht die Grenzen schuldnerischer Sanierungsrechte gegen COVID-19 Pandemie und stellt Aufgaben zu jedem Thema vor. Zuvor sind force majeure oder hardship in Bezug auf COVID-19 Pandemie nicht nur im Vertragsrecht, sondern auch im schuldnerischen Sanierungsrecht betrachtet. Dementsprechend werden die schuldnerisch sanierungsrechtlichen Voraussetzungen und Wirkungen wie Haftungsausschluss, Vertragserhaltung und Vertragslösung im Hintergrund der Diskussion um das force majeure oder hardship gesetzgeberisch berücksichtigt. Sodann bedenkt sich der Verfasser die dringenden Maßnahmen zu einem moratorium und die anschließende Verbesserung eines Insolvenzanfechungsrechts. Ein Moratorium infolge der COVID-19 Pandemie ist für ein temporäres Leistungsverweigerungsrecht vor der Insolvenz angesehen. Der Verfasser beschäftigt sich mit Aufgabe des schuldnerischen Sanierungsrechts, der einem Anfechtungsrisiko wegen der Gewährung von Zahlungserleichterungen an in Liquiditätskrise bestehende or insolvenzbedrohte Schuldner Rechnung tragen solle. Diese gesetzgeberische Einzelheiten stellen eine wesentliche Maßnahme dar, um Unternehmen in die Lage versetzen, die Folgen der COVID-19 Pandemie zu überwinden und die Chancen auf eine Sanierung zu erhöhen.

한국어

벌써 수개월 동안 수많은 경제주체들의 삶은 불가능하다고 생각했던 방식과 속도로 변했다. 이러한 전개가 여러 분야에서 새로운 지평을 열고 있다는 사실은 일부 법제 영역에도 반영되고 있다. 입법부와 행정부는 이미 전례 없는 조치로 보건위기 상황에 대응하고 수많은 새로운 규정을 만들었으며, 그 중 일부는 기존의 기본 법적 질서에 깊이 개입하고 있다. 이 글은 코로나19 대유행에 대한 대응한 채무자회생법제상 한계를 살 펴보고 몇 가지 쟁점별 과제를 제시하고 있다. 먼저 코로나19 대유행과 관련하여 불가항력 또는 하드쉽(hardship)을 계약법제뿐만 아니라, 채 무자회생법제 측면에서 고찰하고 있다. 이에 따라 불가항력 또는 하드쉽 의 계약법제상 논의를 바탕으로 면책, 계약 유지, 계약해소 등 채무자회 생법제상 요건 및 효력을 입법적으로 고려하고 있다. 그리고 나서 긴급 한 지급유예 조치와 이에 따른 부인권의 정비를 검토한다. 코로나19 대 유행으로 인한 지급유예는 도산 전 임시적인 급부거절권으로 여겨지고 있다. 저자는 유동성 위기나 도산위기에 처한 채무자에게 변제의 편익을 부여함으로써 부인의 리스크를 고려해야 하는 채무자회생법상 과제를 다루고 있다. 이러한 입법적 사항들은 기업이 코로나19 대유행의 영향 을 극복하고 회복 가능성을 높이는데 필수적인 조치이다.

목차

국문초록
Ⅰ. 시작하며
Ⅱ. 불가항력 또는 하드쉽(hardship)
Ⅲ. 긴급한 지급유예 조치
Ⅳ. 부인권 정비
Ⅴ. 마치며
참고문헌
Abstract

저자정보

  • 장원규 Jang, Won-kyu. 한국법제연구원 연구위원, 법학박사

참고문헌

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