초록 열기/닫기 버튼

우리나라는 소위 ‘자체완성적 신고’와 ‘수리를 요하는 신고’의 사전구분을 전제로 소위 ‘신고제’라는 독자적 규제완화수단을 사용하는 세계에서 유일한 국가이다. 그러나 이러한 독자적 규제완화제도는 자체완성적 신고와 수리를 요하는 신고를 ‘사전’에 구분할 수 있는 실질적 기준이 없기 때문에 사실상 허구이다. 따라서 소위 신고제는 신고규정 그대로를 기존의 확정개념, 불확정개념, 판단여지, 기속행위, 재량행위, 처분성, 처분의 하자이론 등의 전통적 행정법이론으로 해결하면 되며, 규제완화는 구성요건에 불확정개념 대신 확정개념을 쓰고, 구성요건의 개수를 줄이며, 법률효과부분에 재량행위가 아닌 (수익적) 기속행위를 사용함으로써 달성될 수 있다(「신고제의 행정법 Dogmatik을 통한 해결론」). 본 논문은 「주민등록법」의 ‘공법상 신고의무’규정의 문제가 「신고제의 행정법 Dogmatik을 통한 해결론」을 통해서 어떻게 해결될 수 있는지를 논증한 전작에 이어서, 「가족관계등록법」의 ‘공법상 신고의무’규정의 문제가 「신고제의 행정법 Dogmatik을 통한 해결론」에 의해서 어떻게 해결될 수 있는지를 계속해서 논증하고, 이를 바탕으로 관련 학설 및 판례를 구체적으로 분석 비판하였다.


Korea ist der einzige Staat in der Welt, der sog. an sich vollendende Anzeige und Annahme bedürftige Anzeige als das selbständige Milderungsmittel der rechtlichen Kontrolle benutzt. Leider kann das selbständige Anzeigesystem nicht aufgenommen werden. Wie schon in vorherigen Aufsätzen Vgl. Hong, Kang-Hoon, "Unterscheidungsmöglichkeiten zwischen sog. an sich vollendende Anzeige und Annahme bedürftige Anzeige bzw. eine Lösungstheorie durch Verwaltungsrechtsdogmatik für das Anzeigesystem", Public Law(Korean Public Law Association), Vol. 45, No. 4, June 2017, S. 93 ff; Hong, Kang-Hoon, "Eine empirische Forschung der sich auf Anzeige beziehenden erheblichen Gesetze bzw. maßgeblichen Urteile, die auf 「Lösungstheorie durch Verwaltungsrechtsdogmatik für das Anzeigesystem」 beruht (I) - unter besonderer Berücksichtigung des Sportanlagegesetzes und Baugesetzes -", Public Law(Korean Public Law Association), Vol. 46, No. 1, October 2017, S. 227 ff. erwähnt, ist die praktische Unterscheidung zwischen an sich vollendende Anzeige und Annahme bedürftige Anzeige nicht möglich. Schließlich kann dieses Problem durch die Verwaltungsrechtsdogmatik gelöst werden. Also Anzeigebestimmungen sollen durch unbestimmter Rechtsbegriff, Beurteilungsspielraum, gebundene Verwaltung, Ermessen der Verwaltung, Verfügungscharakter des Verwaltungsaktes gelöst werden(「Lösungstheorie durch Verwaltungsrechtsdogmatik für das Anzeigesystem」). Im vorherigen Aufsatz Vgl. Hong, Kang-Hoon, “Eine empirische Anwendungsforschung der 「Lösungstheorie durch Verwaltungsrechtsdogmatik für das Anzeigesystem」 über die sich auf öffentlichrechtliche Anzeigepflicht beziehenden Gesetze bzw. Urteile des 「Resident Registration Act」”, Public Law(Korean Public Law Association), Vol. 47, No. 4, June 2019, S. 399 ff. wird eine empirische Analyse der sich auf ‘öffentlichrechtliche Anzeigepflicht’ beziehenden Gesetze bzw. Urteile gemacht, die auf 「Lösungstheorie durch Verwaltungsrechtsdogmatik für das Anzeigesystem」 beruht. Anschließend wird in diesem Aufsatz eine empirische Analyse der sich auf ‘öffentlichrechtliche Anzeigepflicht’ beziehenden Gesetze(Act on the Registration, etc. of Family Relationships) http://elaw.klri.re.kr/kor_service/lawView.do?hseq=45910&lang=ENG bzw. maßgeblichen Urteile gemacht, die auf 「Lösungstheorie durch Verwaltungsrechtsdogmatik für das Anzeigesystem」 beruht.