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혐오범죄는 범죄자의 주관이 포함되어 있는 개인적 내지 집단적 입장에 따라 동기화 된 형사범죄라 할 때, 혐오범죄의 원인이 되는 편견 성향은 사회구성원 간의 갈등을 야기하여 심각한 사회문제로 나타나고 있다. 국제사회의 측면에서 인간을 대상으로 하는 혐오범죄는 사회 안전의 심각한 도전으로 받아들여지고 있고, 극단적인 상황에서는 범국가적인 차원의 분쟁을 유발할 수 있다고 여겨지기도 한다. 그간 우리나라에서 혐오범죄에 관한 논의는 활발하지 않았고 그 논의 또한 국내에 머물고 있는 외국인을 주요 피해대상으로 다루었다고 할 때, 앞으로의 관련 논의는 형사법적 테두리 내에서 보다 구체적으로 이루어져야 한다. 이에 따라 최근 독일에서 형법 개정을 통해 혐오범죄를 보다 중하게 규율하고자 하는 의지를 명문화하였다는 점은 좋은 참고가 된다. 점점 혐오범죄의 위험성이 표면화 되고 있는 현실에서, 혐오범죄가 형법에 유형화 되어 있는 범죄들과 달리 특수한 행태로 구성되어 있다는 점을 인식하고 혐오범죄의 개념과 그 속성, 유형, 피해대상(군) 등에 관한 검토를 통해 보다 체계적인 형사법적 대응을 모색하는 일은 혐오범죄로 균열되어 가는 사회갈등에 대응하기 위한 기본 전제라 하겠다. 아울러 수사단계에서 혐오범죄에 대해 보다 적극적으로 대응하기 위해 수사기관이 혐오범죄의 특수성을 올바로 인식하고 대처할 수 있도록 관련 교육시스템을 마련하고 범죄의 특수성에 따라 수사절차를 체계화 하는 것은 기본적이지만 중요하게 고려되어야 할 부분일 것이다.
Die sog. Hasskriminalität umfasst Straftaten, die vorwiegend aufgrund der Zugehörigkeit der Opfer zu einer durch Rasse, Herkunft, Religion, Hautfarbe oder sexuellen Orientierung bestimmten Gruppe begangen werden. Hasskriminalität zeichnet sich in erster Linie dadurch aus, dass es um das übergreifende Ziel der Erniedrigung einer ganzen Gemeinschaft als Resultat von Abneigung, Vorurteilen oder Hass geht. Damit richtet sich die Hasskriminalität nicht nur gegen die Menschen als Individuen, sondern zielt insbesondere darauf ab, ganze Bevölkerungsgruppen einzuschüchtern und sie in ihrer Freiheit, sich im öffentlichen Raum zu bewegen, einzuschränken. Neben der Prävention von Hasskriminalität kommt daher auch der wirksamen Strafverfolgung eine besondere gesellschaftliche Bedeutung zu. Hierfür sollen Straftatbestände geschaffen werden, die es erlauben, die Beweggründe und Ziele des Täters sowie die aus einer Hasskriminalität sprechende Gesinnung und den bei dieser Tat aufgebrachten Willen für die strafrechtliche Beurteilung von Hasskriminalität besonders zu berücksichtigen. Es bedarf einer gesetzgeberischen Diskussion zu den strafrechtlichen Folgen von Hasskriminalität. In diesem Zusammenhang müssen der Begriff und die wesentlichen Charakteristika der Hasskriminalität im legislativen Prozess anhand der Eigenschaft des Opfers präzise und zutreffend erfasst werden. Dadurch sowie durch weitere Maßnahmen soll es Polizei und Staatsanwaltschaft in der Praxis erleichtert werden, Hasskriminalität zu erkennen und ihre Erkenntnisse bei Ermittlungsarbeiten bzw. in der strafrechtlichen Bewertung der Taten angemessen zu berücksichtigen.
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Hasskriminalität, Strafgesetzbuch, Hass, Vorurteil, Nationalsozialistischer Untergrund, Strafverfolgung
